Allgemeine Geschäftsbedingungen

KONTAKT

Deborah Davis YOGA
Wittgensteinstraße 40
50931 Köln
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www.deborah-davis-yoga.com

Rechtliches für Abmahnversuche

Keine Abmahnung ohne den vorherigen Kontakt zu Deborah Davis! Sollten durch die Aufmachung oder den Inhalt dieser Internetseiten Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt worden sein, so bitte ich Sie um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren die unverzügliche Entfernung der zu Recht beanstandeten Passagen, ohne dass die Einschaltung eines Rechtbeistandes von Ihnen aus erforderlich ist. Sollten dennoch von Ihnen Kosten ausgelöst werden, ohne dass zuvor eine Kontaktaufnahme mit mir erfolgt ist, werde ich diese voll umfänglich zurückweisen. Gegebenenfalls werde ich wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen Gegenklage einreichen.

1. PRÄAMBEL

• 1.1. Deborah Davis YOGA, Wittgensteinstr. 40, 50931 Köln, bietet ihren Kunden die Teilnahme an Yoga-Kursen in ihren Räumlichkeiten sowie im Rahmen einer Online-Plattform.
• 1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln in Ergänzung einzelvertraglicher Bestimmungen die Rechtsbeziehungen zwischen Deborah Davis YOGA und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt). Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Deborah Davis YOGA ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. VERTRAGSSCHLUSS UND VERTRAGSVERHÄLTNISSE; REGISTRIERUNGSVORAUSSETZUNGEN

• 2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots von Deborah Davis YOGA (kostenpflichtige Leistungs-Packages und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Anmeldung bzw. Registrierung des Kunden sowie die Bestätigung der Mitgliedschaft durch Deborah Davis YOGA. Deborah Davis YOGA ist berechtigt, Anfragen des Kunden auf Abschluss eines Vertrages über die Teilnahme an Yoga-Kursen in den Räumen von Deborah Davis YOGA oder über das Online-Portal von Deborah Davis YOGA jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Es besteht weder ein Anspruch des Kunden auf Abschluss eines Vertrages, noch an der Teilnahme kostenloser Angebote von Deborah Davis YOGA.
• 2.2. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Kunden durch Deborah Davis YOGA („Registrierung“) bzw. Annahme der Anmeldung des Kunden durch Deborah Davis YOGA zustande. Dies kann bei der Teilnahme an Kursen über das Online-Portal auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären.
• 2.3. Der Kunde bestätigt mit seiner Anmeldung, unbeschränkt geschäftsfähig zu sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters zu handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

3. TEILNAHME AN KURSEN IN DEN RÄUMEN VON DEBORAH DAVIS YOGA

• 3.1. Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Leistungs-Package über die Teilnahme an Yoga-Kursen in den Räumen abgeschlossen wurde, erbringt Deborah Davis YOGA die vereinbarten Leistungen in den Räumen von Deborah Davis YOGA entsprechend den von Deborah Davis YOGA angebotenen Kursplänen. Deborah Davis YOGA ist berechtigt, diese Kurspläne jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern, solange gewährleistet ist, dass die von Deborah Davis YOGA geschuldeten Kurse in ausreichender Häufigkeit stattfinden.
• 3.2. Soweit Deborah Davis YOGA darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und Deborah Davis YOGA ist jederzeit berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
• 3.3. Der Kunde ist verpflichtet, eine etwaige in den Räumlichkeiten von Deborah Davis YOGA bestehende Haus- und Nutzungsordnung zu beachten.
• 3.4. Deborah Davis YOGA ist berechtigt, die Teilnehmerzahl einzelner Kurse entsprechend der Kapazität der Räume zu begrenzen. Dem Kunden ist bewusst, dass die Teilnehmerzahlen der von Deborah Davis YOGA angebotenen Kurse teilweise großen Schwankungen unterliegen. Ein Anspruch des Kunden auf Teilnahme an einem Kurs besteht nicht, wenn die von Deborah Davis YOGA festgesetzte Teilnehmerzahl erreicht ist.
• 3.5. Der Kunde verpflichtet sich, den Anweisungen der/der Kursleiter*in(nen) Folge zu leisten.

4. TEILNAHME AN ONLINE-KURSEN

• 4.1. Die Nutzung des Angebots von Deborah Davis YOGA erfolgt ausschließlich für private Zwecke des Kunden. Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung des Angebots ist dem Kunden untersagt.
• 4.2. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit im Falle der Änderung seiner Daten durch Anpassung oder Mitteilung an Deborah Davis YOGA zu aktualisieren.
• 4.3. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.
• 4.4. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Leistungs-Packages an Dritte ist verboten.
• 4.5. Der Kunde ist verpflichtet, die an Inhalten kostenpflichtigen Leistungs-Packages sowie sonstigen Inhalte im Angebot von Deborah Davis YOGA bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechten zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.
• 4.6. Der Kunde hat die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von Deborah Davis YOGA bereitzuhalten.
• 4.7. Dem Kunden wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von Deborah Davis YOGA grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalt-Diensten im Binnenmarkt zum 01.04.2018 wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Kunden in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.
• 4.8. Deborah Davis YOGA gewährleistet eine Verfügbarkeit ihres Online-Angebots von 95% auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von Deborah Davis YOGA nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund von höherer Gewalt, von technischen Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von Deborah Davis YOGA zu vertretenden Gründen.
• 4.9. Deborah Davis YOGA verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Kunden und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, VERZUG, AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

• 5.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich Netto gemäß § 19 UStG. Deborah Davis YOGA ist zur Übermittlung von elektronischen Netto-Rechnungen berechtigt.
• 5.2. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Im Übrigen sind vereinbarte Entgelte sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
• 5.3. Zur Bezahlung ist ausschließlich das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Erteilung der Zustimmung zum Lastschrifteinzug ermächtigt der Kunde Deborah Davis YOGA dazu, vom Kunden geschuldete Zahlungen von dessen Konto einzuziehen.
• 5.4. Der Kunde ist zur Erklärung einer Aufrechnung und zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit seine Gegenforderung gegenüber Deborah Davis YOGA rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Kunde nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
• 5.5. Erfüllt der Kunde eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber Deborah Davis YOGA unberechtigt nicht, so ist Deborah Davis YOGA nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, von dem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall unberührt.
• 5.6. Der Kunde hat Deborah Davis YOGA nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die Deborah Davis YOGA durch die Nicht- oder verspätete Zahlung des Kunden oder sonstige Störungen der Bezahlung durch den Kunden (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn der Kunde hat diese nicht zu vertreten.

6. VERTRAGSLAUFZEIT, AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG, PAUSIEREN, SCHULFERIEN, KÜNDIGUNG

• 6.1. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Leistungs-Package läuft für die jeweils vereinbarte Laufzeit. Nach deren Ende verlängert er sich jeweils automatisch um die vereinbarte Laufzeit, längstens jedoch um ein Jahr, sofern der Kunde oder Deborah Davis YOGA den Vertrag nicht unter Einhaltung einer Frist von einer Woche kündigt. Abweichend hiervon kann der Vertrag während eines kostenlosen Testzeitraums von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; in diesem Fall endet auch ein Vertrag über das ggf. in Verbindung mit diesem kostenlosen Testzeitraum bestellte kostenpflichtige Leistungs-Packages mit Wirksamwerden dieser Kündigung, ohne dass sich eine kostenpflichtige Vertragslaufzeit an diesen kostenlosen Testzeitraum anschließt.
• 6.2. Deborah Davis YOGA ist berechtigt, die Kurszeiten und die Anzahl der Kurse sowohl für klassische Yoga-Kurse (vor Ort) als auch für digitale Live-Online-Kurse den aktuellen Gegebenheiten (z.B. der Nachfrage) anzupassen.
• 6.3. Deborah Davis YOGA ist berechtigt, während der gesetzlichen Schulferien in NRW das Kursangebot auf ein angemessenes Maß zu reduzieren und/oder qualifizierte Vertretungspersonen einzusetzen.
• 6.4. Im Falle einer Verhinderung (z.B. durch Erkrankung) ist Deborah Davis YOGA berechtigt, qualifizierte Vertretungspersonen einzusetzen.
• 6.5. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. E-Mails mit Lesebestätigungs-Funktion an namaste {at} deborah-davis-yoga.com oder postalisch.
• 6.6. Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Deborah Davis YOGA liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere auch vor, wenn der Kunde bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB wiederholt verstoßen hat, sofern Deborah Davis YOGA vor außerordentlicher Kündigung erfolglos die Einhaltung der betroffenen Vertragspflicht des Kunden angemahnt hat.
• 6.7. Soweit Deborah Davis YOGA einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Leistungs-Package anbietet und mit dem Kunden vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Leistungs-Packages entsprechend; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum (ggf. mit einem ordentlichen Sonderkündigungsrecht des Kunden, falls vereinbart) und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Leistungs-Packages.
• 6.8. Stornierungen für Workshops und Retreats: Eine kostenfreie Stornierung ist bis zu 2 Wochen vor Beginn des Workshops/ Retreats – abzgl. 10% Bearbeitungsgebühr der Gesamtkosten – möglich. Eine Rückerstattung der Workshop-Kosten erfolgt nur bei Krankheit/ Unfall gegen Vorlage eines ärztlichen Attestes abzüglich 10% Bearbeitungskosten bis spätestens vor Beginn des Workshops/ Retreats. Die Stornierung hat in schriftlicher Form vor Beginn des Workshops/ Retreats via E-Mail an namaste {at} deborah-davis-yoga.com zu erfolgen. Stornierungen nach Beginn des Workshops/ Retreats können nicht berücksichtigt werden. Die Workshop-/ Retreat-Anmeldung ist verbindlich und die bereits bezahlten Kurskosten werden bei unentschuldigtem Fernbleiben nicht erstattet. Deborah Davis YOGA behält sich das Recht vor, 7 Tage vor Beginn des Workshops, alle angemeldeten Kunden von der Kurs-Teilnehmerliste zu streichen, die die Kursbeiträge bis zu diesem Zeitpunkt nicht bezahlt haben. Der somit frei gewordene Kurs-Platz wird für Interessenten auf der Warteliste wieder freigegeben.
• 6.9. Bei Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere bei behördlichen Verfügungen, Streiks, Handlungen der Deutschen Telekom und der mit ihr verbundenen Unternehmen, Aussperrungen und ähnlichen Ereignissen, die außerhalb der Einfluss-Sphäre von Deborah Davis YOGA liegen, ist diese für die Dauer und im Umfang des Ereignisses von ihren Leistungspflichten aus dem Einzelvertrag sowie seinen eventuellen Anlagen befreit. Deborah Davis YOGA wird die andere Partei unverzüglich über Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses informieren. Die zwischen Deborah Davis YOGA und dem Kunden vereinbarte Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um den Zeitraum, in dem die Vertragspartei wegen höherer Gewalt nicht dazu in der Lage ist, die von ihr geschuldete Leistung zu erbringen.

7. GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNG

• 7.1. Deborah Davis YOGA ist nicht verpflichtet, die gesundheitlichen Voraussetzungen des Kunden für die Teilnahme an den Kursen zu prüfen. Der Kunde verpflichtet sich, das Angebot von Deborah Davis YOGA nur in Anspruch zu nehmen, wenn er sicherstellen kann, dass die medizinische Unbedenklichkeit gegeben ist. Er verpflichtet sich, diese Unbedenklichkeit in Zweifelsfällen durch die ihn behandelnden Ärzten feststellen zu lassen.
• 7.2. Eigenschaften gelten nur als zugesichert, wenn sie von Deborah Davis YOGA ausdrücklich und schriftlich als zugesichert bezeichnet werden. Deborah Davis YOGA leistet keine Gewähr dafür, dass die vom Kunden mit der Teilnahme an Yoga-Kursen gewünschten Ziele erreicht werden.
• 7.3. Deborah Davis YOGA haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche des Kunden dem Grunde nach nur für Schäden des Kunden,
  a) die Deborah Davis YOGA, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben,
  b) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Deborah Davis YOGA oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht,
  c) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und
  d) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.
• 7.4. Deborah Davis YOGA haftet in den Fällen der Nr. 7.3. a) bis c) einschließlich der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
• 7.5. In anderen als in den oben genannten Fällen ist die Haftung von Deborah Davis YOGA unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
• 7.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Deborah Davis YOGA. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.

8. HÖHERE GEWALT

• 8.1. Bei Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere bei behördlichen Verfügungen, Aussperrungen und ähnlichen Ereignissen, die außerhalb der Einfluss-Sphäre der betroffenen Partei liegen, ist diese für die Dauer und im Umfang des Ereignisses von ihren Leistungspflichten aus dem Einzelvertrag, seinen eventuellen Anlagen und diesen AGB befreit.
• 8.2. Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich über Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses informieren.
• 8.3. Die zwischen den Parteien vereinbarte Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um den Zeitraum, in dem die Vertragspartei wegen höherer Gewalt nicht dazu in der Lage ist, die von ihr geschuldete Leistung zu erbringen.

9. FOTOS UND FILMAUFNAHMEN

Deborah Davis YOGA behält sich das Recht vor, bei Veranstaltungen wie z.B. Yoga-Kursen, Events, Workshops, Retreats, Ausbildungen und „Conferences“, Fotos und Videos zu machen. Diese können zu Werbezwecken für Veranstaltungen, auf Social Media Plattformen (z.B. Facebook, Instagram, etc.), auf der Website www.deborah-davis-yoga.com oder für Flyer genutzt werden. Deborah Davis YOGA behält somit die Rechte an Bildern und Videos. Der Kunde verpflichtet sich, Deborah Davis YOGA unverzüglich mitzuteilen, wenn er nicht öffentlich auf Fotos und Videos dargestellt werden möchte und das einhergehende Nutzungsrecht einschränken will – auch mit der etwaigen Konsequenz, dass er oder sie in diesem Falle nicht an einer Veranstaltung (oder an Teilen einer Veranstaltung) teilnehmen kann und daher einen Ausweichtermin wahrnehmen muss.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN, SONSTIGES

• 10.1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Regelung.
• 10.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in dem Einzelvertrag, seinen Anlagen sowie diesen AGB zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Einzelvertrag, seine Anlagen oder diese AGB eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
• 10.3. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des Deutschen Internationalen Privatrechts (Art. 3 bis 54 EGBGB einschließlich) und des UN-Kaufrechts.
• 10.4. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Deborah Davis YOGA ist – sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt – Köln. Deborah Davis YOGA ist berechtigt, den Kunden auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
• 10.5. Lt. ODR-Verordnung und ADR-Richtlinie kann sich der Kunde bei Beschwerden über Deborah Davis YOGA gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO an die folgende bereit gestellte Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) wenden:
  http://ec.europa.eu/consumers/odr
• 10.6. Deborah Davis YOGA ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.